Wachstum als Beruhigungsmittel - Byronic – Notizen eines Beobachters

Wer über Wirtschaftswachstum, soziale Marktwirtschaft, politische Kommunikation, Vertrauensverlust in die Demokratie, Lobbyismus, Club of Rome, Utilitarismus und den kategorischen Imperativ nachdenkt, landet schneller als gedacht nicht bei Zahlenkolonnen, sondern bei einer unangenehmen Grundfrage: Wie hält ein Gemeinwesen seine innere Ordnung zusammen? Dieser Beitrag folgt genau dieser Frage. Er verbindet Wachstumskritik mit Problemen der fairen Verteilung, der politischen Sprache, des Investigativjournalismus und der rechtsstaatlichen Fehlerkultur. Es geht also nicht um das übliche Gerede von mehr Fortschritt, sondern um die nüchterne Frage, warum moderne Gesellschaften trotz aller Einsicht immer weiter rennen, als sei Stillstand bereits der Anfang vom Untergang.

Die einfache Ausgangsfrage

Ausgangspunkt war eine Frage, die auf den ersten Blick fast altmodisch klingt: Warum muss es eigentlich in allen Bereichen der Ökonomie immer weiter Wachstum geben? Es müsste doch genügen, das Erreichte zu sichern und die Dinge etwas ruhiger und besonnener anzugehen. Gerade weil diese Frage so schlicht wirkt, wird sie gern unterschätzt. Sie klingt nach Lebensweisheit, vielleicht auch nach Altersmilde, aber in Wahrheit rührt sie an den Maschinenraum der modernen Gesellschaft.

Zunächst scheint die Antwort einfach. Unternehmen stehen im Wettbewerb, Kosten steigen, Technik entwickelt sich, Kapital verlangt Rendite, der Staat braucht Steuereinnahmen, und schon läuft die Sache. Wer stillsteht, fällt zurück. Damit ließe sich das Thema sauber abhaken, geschniegelt wie ein Handbuchkapitel. Nur ist damit noch gar nichts verstanden. Denn diese Erklärung beantwortet zwar das Wie, aber nicht das Warum. Sie beschreibt den Mechanismus, nicht seine Legitimation.

Wachstum oder innere Unruhe

Hier beginnt die eigentliche Schwierigkeit. Denn wenn Wachstum nur deshalb dauernd notwendig erscheint, weil alle Beteiligten in eine Ordnung eingespannt sind, die ohne Expansion nervös wird, dann ist Wachstum womöglich nicht Ausdruck von Gesundheit, sondern von innerer Unruhe. Man könnte es böse formulieren: Das System braucht das Immer-mehr nicht nur, um reicher zu werden, sondern um nicht über seine eigenen Verteilungsfehler reden zu müssen.

Die entscheidende Verschiebung liegt also in der Blickrichtung. Man kann Wirtschaft als Wettlauf verstehen. Man kann sie aber auch als Frage der Allokation eines begrenzten Gesamtpotentials begreifen. Dann stellt sich nicht zuerst die Frage, wie man immer neue Ressourcen erschließt, sondern wie man das Vorhandene so einsetzt, dass Stabilität, Versorgung, soziale Sicherheit und faire Teilhabe gewährleistet sind. Anders gesagt: Erst das Fundament, dann das Zusatzgeschoss. Erst die tragenden Wände, dann der Wintergarten.

So betrachtet wirkt ein großer Teil des heutigen Wachstumsgeredes seltsam unerquicklich. Denn vieles, was als Fortschritt verkauft wird, ist in Wahrheit nur das hektische Überdecken ungelöster Verteilungskonflikte. Wenn Wohnungen fehlen, Pflegeplätze knapp sind, Schulen verfallen, Verkehr stockt und Energiepreise schwanken, dann hilft die Beschwörung neuer Wachstumschancen nur begrenzt. Sie klingt dann wie das Versprechen, ein leckes Dach dadurch zu reparieren, dass man noch einen Stock aufsetzt.

Der alte Gedanke vom Club of Rome

Ganz neu ist dieser Gedanke bekanntlich nicht. Der Club of Rome hat mit den Grenzen des Wachstums bereits vor Jahrzehnten darauf hingewiesen, dass ständiges Mehr kein Naturgesetz ist, sondern ein riskantes Modell. Die Ironie liegt darin, dass man diese Warnungen heute fast schon mit ehrfürchtiger Langeweile zur Kenntnis nimmt, als handele es sich um ein antikes Möbelstück im Salon der politischen Bildung. Man kennt es, man nickt, und dann rennt man weiter.

Warum daraus so wenig folgt

Warum aber wird daraus so wenig politische Konsequenz? An dieser Stelle schiebt sich die Demokratie ins Bild, und mit ihr eine gewisse Ernüchterung. Denn in einer pluralistischen Gesellschaft stehen Interessen, Weltbilder und Machtgruppen nun einmal nebeneinander. Das ist zunächst kein Fehler, sondern der normale Zustand der Freiheit. Schwierig wird es dort, wo eine bestimmte wirtschaftspolitische Grammatik so tief eingesickert ist, dass sie nicht mehr als politische Entscheidung erscheint, sondern als Sachzwang. Wettbewerb, Wachstum, Standortsicherung, Investitionsklima, Reformdruck: Das sind die liturgischen Formeln einer Ordnung, die ihre eigenen Prioritäten als Naturgesetz vorträgt.

Besonders interessant wird es, wenn man den Blick auf konservative und wirtschaftsliberale Kräfte richtet. Es wäre zu einfach, ihnen bloß falsches Bewusstsein zu unterstellen. Das trifft die Sache nicht. Eher lässt sich sagen: Sie verteidigen Wettbewerb nicht nur aus Eigeninteresse, sondern weil er in ihrem Weltbild als Ordnungsprinzip erscheint. Genau deshalb muss man ihnen auch nicht den Markt ausreden, sondern seine Entgrenzung. Denn ein Wettbewerb, der Familien zermürbt, kleine Betriebe verdrängt, Regionen veröden lässt und den Staat in permanente Krisenverwaltung treibt, zerstört am Ende auch die Werte, auf die sich Konservative sonst so gern berufen: Ordnung, Eigentum, Verwurzelung, Verantwortung, Maß.

Die Sprache der Scheinheiligkeit

Damit ist man aber sofort beim nächsten Problem. Denn politische Gegner arbeiten ihrerseits nicht mit offenen Karten. Sie sprechen von Leistung und meinen oft Privileg. Sie sprechen von Eigenverantwortung und meinen nicht selten das Recht der Stärkeren, Risiken nach unten durchzureichen. Sie sprechen vom freien Markt und verteidigen in der Praxis gern jene Marktmacht, die mit Freiheit ungefähr so viel zu tun hat wie ein Raubtierkäfig mit Chancengleichheit. Genau hier liegt der Bereich der politischen Scheinheiligkeit, und man muss das nicht einmal polemisch überladen, um es zu erkennen.

Nur hilft diese Einsicht dem normalen Wahlbürger im Vorübergehen noch nicht weiter. Auch das war ein wichtiger Gedanke. Die ganze schöne Systemanalyse nützt wenig, wenn sie am Ende nur in Wahlkampfsätzen verdünnt wird, die von morgens bis abends ohnehin aus allen Richtungen erklingen. Dann heißt es wieder: Wir stehen für Gerechtigkeit, für Verantwortung, für die Mitte, für die Zukunft, für die Menschen. Das Problem ist nur, dass inzwischen fast jeder alles für alles steht. Der Unterschied zwischen ernstgemeinter Politik und routinierter Schauspielerei verschwindet hinter einer Nebelwand aus Binsenweisheiten.

Die Krise der politischen Vermittlung

An dieser Stelle drängte sich ein unangenehmer Gedanke auf. Vielleicht scheitert politische Vermittlung nicht nur an der Komplexität der Sache, sondern an der Abnutzung der Sprache selbst. Wenn alle dieselben Formeln benutzen, gewinnt am Ende nicht der Ehrlichere, sondern der geschicktere Verkäufer. Genau deshalb reicht Vereinfachung allein nicht. Was fehlt, ist nicht nur der einfache Satz, sondern der nachprüfbare Fall.

Der Unterschied ist erheblich. Ein bloßer Leitsatz sagt: Machtmissbrauch ist schlecht. Ein konkreter Fall zeigt, wie eine Regel verändert wurde, wer davon profitierte, wer die Last trug und weshalb der Bürger anschließend mehr zahlte oder weniger bekam. Erst solche Fälle durchbrechen die Watte der Phrase. Hier bekommt der Investigativjournalismus seine eigentliche Würde. Nicht weil er moralisch empörter wäre als andere, sondern weil er Verdacht in überprüfbare Wirklichkeit übersetzt.

Enthüllung genügt nicht

Allerdings folgt daraus sofort die nächste Ernüchterung. Selbst die beste Enthüllung genügt nicht. Sie erzeugt Aufmerksamkeit, aber noch keine Konsequenz. Ein Skandal, der drei Nachrichtentage lang die Republik beschäftigt und dann im Geräusch des nächsten Skandals verschwindet, ist für die Demokratie eher ein Gift als ein Heilmittel. Denn das Publikum lernt daraus nicht Rechtsstaat und Kontrolle, sondern Ohnmacht. Es sieht Missstände, aber keine Reparatur. Es hört Anklagen, aber keine Urteile. Es erlebt Entrüstung, aber keine institutionelle Erinnerung.

Die Notwendigkeit der Wiedervorlage

Damit stand plötzlich etwas im Raum, das fast wichtiger wirkte als die ursprüngliche Wachstumsfrage: die Notwendigkeit einer Wiedervorlage. Jeder relevante Missstand, jede große Enthüllung, jeder handfeste Skandal müsste nach einer gewissen Zeit erneut öffentlich vorgelegt werden. Was ist daraus geworden? Wer war zuständig? Welche Behörde ermittelt? Welche Regeln wurden geändert? Wer wurde zur Rechenschaft gezogen? Wo liegt die Strafanzeige? Welche Reform wurde umgesetzt? Welche Lücke geschlossen? Und wenn nichts geschehen ist: Wer hat das Verschleppen zu verantworten?

Erst hier beginnt eine wirkliche Fehlerkultur. Nicht im sonntäglichen Gerede von Transparenz, sondern im sichtbaren Übergang von Aufdeckung zu Reaktion, von Reaktion zu Sanktion, von Sanktion zu Reform. Ohne diese Kette produziert der demokratische Betrieb immer neue Enthüllungen, aber keine Lernprozesse. Das ist unerquicklich, weil es Vertrauen schneller abbaut, als es wiedergewonnen werden kann.

Nicht nur das halbleere Bierglas

Nun könnte man einwenden, eine solche Dauerberichterstattung über Missstände, Skandale und institutionelles Versagen müsse ja zwangsläufig in die totale depressive Stimmung führen. Auch das ist ein berechtigter Einwand. Wenn die Öffentlichkeit nur noch als Kette von Fehlleistungen wahrgenommen wird, dann lernt der Bürger zwar Misstrauen, aber keine Urteilskraft. Er verliert das Gefühl dafür, dass gerade die Möglichkeit der Kritik, der Aufdeckung, der Klage, der Opposition und der freien Presse selbst schon ein Vorzug des demokratischen Rechtsstaats ist. In einer Diktatur gäbe es womöglich weniger sichtbare Skandale, aber nicht deshalb, weil weniger schiefginge, sondern weil das Schiefe unsichtbar gemacht würde.

Daraus folgt ein zweiter, fast komplementärer Gedanke: Neben jede Meldung über Missstände gehört auch eine sachliche Erinnerung daran, welche institutionellen Güter trotz alledem funktionieren oder jedenfalls verteidigt werden müssen. Nicht als Trostpflaster, nicht als Wetterbericht und nicht als königlicher Klatsch aus den Palästen der Belanglosigkeit. Sondern als nüchterne Gegenbeleuchtung. Der Skandal ist schlimm, aber er wurde überhaupt nur sichtbar, weil freie Presse existiert. Das Verfahren dauert unerquicklich lange, aber es gibt immerhin ein Verfahren. Die Verwaltung hat versagt, aber die Betroffenen haben Klagerechte, Öffentlichkeit und parlamentarische Kontrolle.

Damit wäre das Bierglas weder zwanghaft halb leer noch zwanghaft halb voll. Es wäre schlicht sichtbar beides zugleich. Und vielleicht ist genau das die erwachsenste Form der politischen Berichterstattung: keine Wohlfühlpädagogik, aber auch keine demokratische Selbstverachtung im Dauerton.

Wahrheit, Zumutung und politische Kommunikation

An diesem Punkt tauchte noch ein anderer Strang auf, der zunächst philosophisch wirkte und sich dann als erstaunlich praktisch erwies: die Frage nach Utilitarismus und Pflichtethik. Zunächst scheint das eine Seminarübung zu sein, nichts für den Alltag. Bei näherer Betrachtung steckt darin aber eine sehr brauchbare Denkfigur für politische Kommunikation. Denn die entscheidende Frage lautet ja nicht nur: Darf Politik lügen? Darauf sollte die Antwort weiterhin nein lauten. Die schwierigere Frage lautet: Wie vermittelt man unangenehme Wahrheiten so, dass sie politisch tragfähig werden, ohne ihren Wahrheitsgehalt zu verfälschen?

Hier hilft die Unterscheidung zwischen Folgenethik und Pflichtethik. Wahrhaftigkeit bleibt der Normalfall. Aber die Form, in der Wahrheit kommuniziert wird, kann nicht blind gegen ihre sozialen Folgen sein. Eine Demokratie lebt nicht davon, den Bürger mit roher Unvermittelbarkeit zu traktieren, sondern davon, Zumutungen so einzuordnen, dass sie als Teil einer fairen Ordnung verstanden werden können. Nicht Täuschung also, sondern gerahmte Wahrheit.

Der politische Wertekanon

Damit stand plötzlich die Frage nach einem politischen Wertekanon im Raum. Wenn es kein kosmisches Gesetzbuch gibt, das die Rangordnung der Güter ein für alle Mal festlegt, dann muss Politik selbst sagen, was im Konfliktfall Vorrang hat. Genau hier wird es unerquicklich ernst. Denn so ein Kanon klingt harmlos, solange er abstrakt bleibt. Sobald man ihn konkretisiert, beginnt die Sprengkraft.

Man kann ohne große Mühe einen knappen Kanon formulieren: Menschenwürde vor Systemzweck. Schutz von Leben und elementarer Existenzsicherung vor bloßer Rendite. Wahrheitspflicht des Staates. Begrenzung von Macht. Soziale Bindung des Eigentums. Vorrang des Fundaments vor Zusatzgewinnen. Fortschritt nur dann, wenn er den Menschen dient. Das lässt sich auf eine schöne kleine Tafel schreiben. Nur beginnt die eigentliche Arbeit erst danach.

Denn schon beim Begriff des Lebensschutzes geraten verschiedene Güter aneinander. Ungeborenes Leben, Rechte der Schwangeren, Selbstbestimmung, Würde, körperliche Integrität: Schon ein einziges Beispiel zeigt, dass ein Wertekanon keine Zauberformel ist. Er beseitigt den Konflikt nicht, sondern zwingt dazu, ihn offen auszutragen. Das ist mehr als eine juristische Spitzfindigkeit. Es ist der Punkt, an dem aus Politik eine ehrliche Rangordnung wird, statt eines verkleideten Verwaltungsakts.

Kein neutraler Kanon

Und damit ist auch die Frage beantwortet, warum ein solcher Kanon schnell sozialer, menschlicher und damit für wirtschaftsliberale Ohren unerquicklich klingt. Natürlich hat jeder Wertekanon eine Schlagseite. Ein strikt wirtschaftsliberaler Kanon würde Eigentum, Vertragsfreiheit, Marktkoordination und Eigenverantwortung sehr hoch ansetzen. Ein stärker sozial gebundener Kanon gewichtet Würde, Existenzsicherung, Daseinsvorsorge und Verteilungsgerechtigkeit höher. Neutral ist keiner von beiden. Aber gerade diese fehlende Neutralität ist ehrlicher als das übliche Theater des Sachzwangs.

Der Markt und sein moralischer Unterbau

Von dort war es kein großer Schritt mehr zurück zum Markt. Märkte sind gute und notwendige Diener, solange sie ehrliche Märkte sind. Dieser Satz klingt beinahe banal, enthält aber einen ernsten Kern. Denn ein Markt ist nur dann legitim, wenn seine Regeln verallgemeinerbar sind. Man darf nicht täuschen, betrügen, Informationsvorsprünge missbrauchen, Notlagen auspressen und die Kosten des eigenen Erfolgs auf andere abwälzen. Genau in diesem Sinn lässt sich tatsächlich von einer Art ökonomischem kategorischem Imperativ sprechen. Handle als Marktteilnehmer nur nach solchen Regeln, von denen du wollen kannst, dass sie für alle gelten.

Sobald man diesen Satz ausspricht, wird die Welt unerquicklich konkret. Ein erheblicher Teil heutiger Geschäftspraktiken lebt gerade davon, dass sie eben nicht verallgemeinerbar wären. Niemand könnte ernsthaft wollen, dass alle täuschen, alle Monopole bauen, alle Haftung abstreifen und alle Gewinne sichern, während die Verluste sozialisiert werden. Der Markt lebt also von moralischen und rechtlichen Voraussetzungen, die er selbst nicht hervorbringt. Er braucht Ehrlichkeit, Vertragstreue, Transparenz und Sanktion. Ohne sie wird aus dem Markt ein hübsch lackierter Kampfplatz.

Warum die wenigen so stark sind

Dann drängt sich die nächste Frage auf: Wenn das alles so offenkundig ist, warum gelingt es politisch redlichen Kräften so schwer, die wenigen wirklich zerstörerischen Marktakteure einzuhegen? Die Antwort ist unerquicklich einfach. Weil diese wenigen sehr viel zu gewinnen oder zu verlieren haben, während die Allgemeinheit die Schäden nur in kleinen Portionen spürt. Wer konzentrierte Interessen hat, organisiert sich, lobbyiert, droht, verschiebt Kapital, kauft Expertise und wirkt auf die Regeln selbst ein. Das ist nicht Faustrecht im alten Sinn, aber doch eine moderne Form des Rechts des Stärkeren: besser organisiert, besser finanziert, besser vernetzt, beweglicher als diffuse demokratische Gegenkräfte.

Der Kreis schließt sich

Von dort führt ein direkter Weg zurück zur Ausgangsfrage. Denn ein Gemeinwesen, das seine inneren Konflikte nicht ordentlich bearbeitet, braucht Wachstum wie ein nervöser Mensch das ständige Herumlaufen. Wachstum wird dann zum Beruhigungsmittel. Man verteilt nicht das Vorhandene gerechter, man schafft nicht sichtbare Fehlerkorrektur, man baut kein belastbares Vertrauen auf, sondern hofft darauf, dass ein größeres Stück Kuchen die Verteilungsfrage noch einmal vertagt.

Genau darin liegt der Zusammenhang, der anfangs noch nicht sichtbar war. Die Frage nach dem Wachstum ist keine bloße Wirtschaftsfrage. Sie ist eine Frage nach der Verfassung des Gemeinwesens. Ein stabiles, gerechtes und selbstkritisches Gemeinwesen könnte es sich leisten, mehr auf Sicherung, Maß, Haltbarkeit und ruhige Entwicklung zu setzen. Ein instabiles, misstrauisches und von ungleichen Machtverhältnissen geprägtes Gemeinwesen braucht dagegen das ständige Mehr, weil es das Innere nicht befrieden kann.

Der Einwand des alten Zynikers

Damit wäre der Kreis beinahe geschlossen. Beinahe deshalb, weil am Ende immer noch der alte graue Zyniker um die Ecke biegt und das alles mit einem müden Lächeln kommentiert. Piep, piep, piep, wir haben uns alle lieb. Es werde schon gut, wenn alle tugendhafter, bescheidener und ein wenig mönchischer würden. Dieser Einwand trifft die Schwäche jeder moralischen Sonntagsrede. Denn natürlich wird die Welt nicht dadurch besser, dass plötzlich alle freundlich erleuchtet im Schneidersitz verharren.

Gerade deshalb darf die Konsequenz nicht in einer Predigt bestehen. Politik ist keine Seelenheilkunde. Es geht nicht darum, auf plötzliche Tugend zu hoffen, sondern darum, Anreize, Regeln, Kontrollen und Sanktionen so zu bauen, dass gewöhnlich eigennützige, ehrgeizige, bequeme oder rücksichtslose Menschen das Gemeinwesen nicht ruinieren können. Nicht aus Menschen Engel machen, sondern Untugend einhegen. Das klingt weniger schön, ist aber wahrscheinlich der einzig brauchbare Rest von politischer Nüchternheit.

Der letzte Gedanke

Und so landet man am Ende wieder dort, wo alles begann. Es muss nicht in allen Bereichen immer weiter Wachstum geben. Wachstum wird vor allem dort zum scheinbaren Zwang, wo Politik die schwierigere Aufgabe scheut, das Vorhandene gerecht, ehrlich und dauerhaft zu ordnen. Eine Gesellschaft, die sich diese Ordnung leistet, braucht keinen Dauerlauf ins Immer-mehr. Sie müsste nicht plötzlich wie ein buddhistisches Kloster funktionieren. Es würde schon reichen, wenn sie endlich aufhörte, ihre innere Unruhe ständig mit Expansion zu verwechseln.

Impuls und Quellen

Ausgangspunkt dieses Beitrags war keine einzelne externe Quelle, sondern eine grundlegende Frage zur Wachstumslogik moderner Wirtschaft und zur politischen Fähigkeit, das Erreichte zu sichern, gerecht zu verteilen und sichtbar zu verteidigen.
Ergänzende Bezugspunkte im Verlauf der Überlegungen waren unter anderem:
Die Grenzen des Wachstums, Club of Rome, Buch, 1972.
Sieben Jahre in Tibet, Heinrich Harrer, Buch, 1953.
Kurze allgemeinverständliche Begriffserklärungen zu Utilitarismus, Deontologie, Regelutilitarismus, Pflichtenkollision und Güterabwägung aus einem Suchmaschinen-Dialog zum Thema Utilitarismus, Datum nicht gesichert.
Eine einzelne Webadresse wird hier bewusst nicht aufgeführt, da der Beitrag nicht auf einem einzelnen externen Ausgangstext beruht, sondern auf einer zusammenhängenden eigenen Ausarbeitung verschiedener gedanklicher Anstöße.

Hinweis zur Entstehung des Beitrags

Dieser Beitrag gibt einen Gedankengang wieder, der in einem wesentlich umfangreicheren Arbeitsprozess entstanden ist. Dem hier veröffentlichten Text liegt ein deutlich längerer Diskurs zugrunde, in dem einzelne Beobachtungen, Beispiele und Argumente ausführlicher entwickelt wurden. Für die Veröffentlichung im Weblog musste dieser Verlauf notwendigerweise stark verdichtet und auf zentrale Linien reduziert werden. Der vorliegende Beitrag ist daher nicht als vollständige Dokumentation dieses Denkprozesses zu verstehen, sondern als eine bewusst gekürzte und lesbare Fassung, die den Kern der Überlegungen wiedergibt, ohne alle Zwischenschritte, Abschweifungen und Detaildiskussionen des ursprünglichen Verlaufs vollständig abzubilden.